Liebe GEZ-abschaffen-Freunde,

sorry für die lange Auszeit, die ich mir gestattethatte!  Ich bin aber prinzipiell der Meinung, dasses besserist, gelegentlich mal abzutauchen und zur rechten Zeit wieder kraftvollin denRing zu steigen, als sich im Hamsterrad zugrunde zu hecheln und dannmit einemBurnout ganz aus dem Rennen zu gehen. Immerhin betreibe ich dieWebseitebereits seit rund 12 Jahren, das geht nicht ohne gelegentliche Pausen.

Jetzt ist es soweit: Der „Beitragsservice“ vonARD, ZDF undDeutschlandradio hat mir den lange erwarteten Beitragsbescheid zukommenlassen,so dass ich jetzt endlich handeln kann. In meiner Beschreibung Erste Hilfehabe ich jaschon das Grundsätzliche erörtert, wie man sich in so einem Fallverhaltenkann, wenn’s einen selber kalt erwischt.

Kennzeichen eines Bescheides, auf den manunbedingtfristgerecht reagieren muss, ist das Wort „Beitragsbescheid“ und eineRechtsbehelfsbelehrung.

Wir werden es nicht leicht haben, juristisch gegendenBescheid vorzugehen, aber dass wir dagegen vorgehen müssen, istalternativlos(ich liebe dieses Wort!)! In unserer postdemokratischen BananenrepublikhabenARD und ZDF nämlich nicht nur mit Ihrem „Experten“ Paul Kirchhof dasGesetznach ihrem Gusto vorbereitet, sondern der kleine Bruder von Paul,FerdinandKirchhof ist jetzt derjenige, der über die Grundrechtskonformität desRBStVentscheidet. Er ist Vorsitzender des 1 Senates desBundesverfassungsgerichtes.Hier ist eines seiner ersten Urteile zum Thema Rundfunkbeitrag inKurzform:

http://www.shortnews.de/id/1025668/rundfunkbeitrag-klage-scheitert-am-bundesverfassungsgericht

Ich fühle mich durch solche unverblümtenVerfilzungenzwischen Rundfunkbeitragsprofiteuren (Exekutive), Gesetzgebern(Legislative)und Verfassungsrichtern (Judikative) erst Recht dazu provoziert, diesemTreibenein Ende zu setzen oder zumindest durch ein Verfahren (Widerspruch undKlage)mit Hilfe eines neuen Blogs darauf aufmerksam zu machen, was hier inunseremLande läuft. Hier ist der Link zu meinem neuen Zwangsanmeldeblog gegendenRundfunkbeitrag 2013; aktuell mit dem Widerspruch gegen den Bescheid:

http://www.gez-abschaffen.de/kampf-gegen-den-beitragsbescheid.htm

Anderes Thema: Mich lässt die Tatsache nicht los,dass derMedienpolitische Sprecher der Hamburger CDU-Fraktion nicht weiß, dassGeringverdiener keine Befreiungsmöglichkeiten haben. Immerhin ist erund seineKollegen „Gesetzgeber“. Auch unsere linksheuchlerischen Parteien, diefür sichdas Wort „Sozialegerechtigkeit“ offensichtlich haben schützen lassen,wolltenoffensichtlich nichts dagegen tun, dass der „Beitragsservice“ nunmunter Jagdauf Geringverdiener machen darf. Auch Behinderte befinden sichverstärkt imFadenkreuz der Eintreiber. Wer früher mit seinem RF-Merkmal imBehindertenausweis erfolgreich die Befreiung beantragen konnte, wirdheute zumgrößten Teil zur Kasse gebeten. Man macht ganz offensichtlich vorkeiner Schandtathalt, um die Gierzu stillen Hier der Link dazu:

http://www.gez-abschaffen.de/jagd-auf-geringverdiener.htm

Ich habe wieder versucht, mich kurz zu fassen. DerReststeht ja dann auf der Webseite.

bitte hier klicken: http://www.gez-abschaffen.de/Wasistneu.htm